SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 25.01.2023

Sitzung

GR/029/2023

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

im großen Sitzungssaal des Rathauses Schnelldorf (DG)

Datum

25.01.2023

Zeit

19:30-21:31 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Anwesend: 11

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Anwesend: 1, Befangen: 1

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Anwesend: 13

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1 Begrüßung

Ö 2 Genehmigung öffentlicher Niederschriften

Ö 3 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Gemeinderatsitzung gefassten Beschlüsse

Ö 4 Bekanntgabe der in öffentlicher Ausschusssitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Schulwesen - Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für Grundschulkinderhier: Eckpunkte "Landesförderprogramm Ganztagsausbau" - Information

Ö 6 TexteAnnahme von Spendenhier: Spende - "Gewerbefreunde Schnelldorf"

Ö 7 Einführung der "gesplitteten Abwassergebühr"

Ö 7.1 TexteGebührenkalkulation für die öffentliche Entwässerungseinrichtunghier: Beschluss der Niederschlagswassergebühr rückwirkend zum 01.01.2022

Ö 7.2 TexteBeitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung -BGS/EWS- der Gemeinde Schnelldorfhier: Neuerlass

Ö 8 TexteVollzug des Immissionsschutzgesetzeshier: Genehmigung für die Erweiterung der bestehenden Biogasanlage, Fl.-Nr. 1457, Gemarkung Oberampfrach, Hernzfeld, Grimmschwinden

Ö 9 Bauleitplanverfahren - Beteiligung der Gemeinde Schnelldorf

Ö 9.1 TexteBauleitplanverfahren - Beteiligung der Gemeinde Schnelldorfhier: Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Crailsheim - Flächennutzungsplanänderung „Feuerwache Westgartshausen„ Nr. I-2022-1F in Crailsheim

Ö 9.2 TexteBauleitplanverfahren - Beteiligung der Gemeinde Schnelldorfhier: Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Crailsheim - Flächennutzungsplanänderung „Pferdeklinik Buch„ Nr. H-2022-1F in Crailsheim

Ö 9.3 TexteBauleitplanverfahren - Beteiligung der Gemeinde Schnelldorfhier: Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Crailsheim - Flächennutzungsplanänderung „Weilersäcker/Schafbuck„ Nr. 07-2017 in Satteldorf

Ö 10 Verschiedenes

Ö 10.1 Anfragen

Ö 10.2 Bekanntgaben